Allgemeine Geschäftsbedingung

§ 1 Allgemeines
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Luxury Art|ostwald, Frau Kim
Ostwald, www.kimostwald.de, Adresse: auf Anfrage (E-Mail) da Privatadresse 21244 Buchholz in der Nordheide, Deutschland, E-Mail:
contact@kimostwald.de, Tel: 017647747602 – nachfolgend Anbieter genannt – und dem Kunden. Soweit nicht
anders vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein
Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder
juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in
Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
(3) Die Vertragssprache ist deutsch. Der vollständige Vertragstext wird beim Anbieter nicht gespeichert.
Bei Angebotsanfragen, die z.B. telefonisch, per Email oder schriftlich an den Anbieter übermittelt werden,
erhält der Kunde alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes per Email übersandt,
welche der Kunde ausdrucken oder elektronisch sichern kann.

§ 2 Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Kunstobjekten und sonstigen Werken, auch Waren
genannt. Die Einzelheiten, insbesondere die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich in der
Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf der Internetseite des Anbieters. Bei der
individuellen Erstellung eines Werkes ist für den Umfang der Leistungen das angefragte Angebot des
Anbieters maßgebend, nachdem der Kunde alle erforderlichen Informationen an den Anbieter übersandt
hat.

§ 3 Zustandekommen des Vertrages
(1) Der Anbieter bietet für die Kaufabwicklung ausschließlich die Möglichkeit des Anfrage-Systems.
Die Produktdarstellungen des Anbieters im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot
zum Abschluss eines Vertrages.
(2) Der Kunde kann sich zum Kauf von Waren oder zur individuellen Angebotserstellung, die zum Beispiel
telefonisch, per Email oder schriftlich an den Anbieter übersandt wird, an diesen wenden. Die Anfragen
des Kunden zur Erstellung eines Angebotes sind für den Kunden unverbindlich. Bei einer individuellen
Anfertigung einer Ware stellt der Kunde die erforderlichen Wunsch-Informationen (Text, Bild, etc.) per
Email vor Vertragsschluss zur Verfügung. Dabei verpflichtet sich der Kunde keine Informationen zu
übermitteln, deren Inhalte gegen Rechte Dritter verstoßen. Der Anbieter unterbreitet hierzu dem Kunden
ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches der Kunde innerhalb von 5 Tagen
annehmen kann. Mit dieser Angebots-Email erhält der Kunde ebenfalls die AGB, Widerrufsbelehrung,
Datenschutzbelehrung zugesandt. Erst mit der Auftragsbestätigung des Kunden nach Erhalt des
verbindlichen Angebotes kommt ein Vertrag zwischen den Parteien zustande.
(3) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss
erforderlichen Informationen erfolgt per Email zum Teil automatisiert. Der Kunde hat deshalb
sicherzustellen, dass die von ihm beim Anbieter hinterlegte Emailadresse zutreffend ist, der Empfang der
Emails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

§ 4 Preise, Versandkosten
(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Endpreise dar.
Sie beinhalten alle Preisbestandteile. Umsatzsteuer wird nicht ausgewiesen, da die Anbieterin
Kleinunternehmerin im Sinne des UStG ist. Es werden nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem
Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten akzeptiert. Diese sind Vorauszahlung auf Rechnung. Soweit
bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem
geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
Sofern die Lieferung in das Nicht-EU-Ausland erfolgt, können weitere Zölle, Steuern oder Gebühren vom
Kunden zu zahlen sein, jedoch nicht an den Anbieter, sondern an die dort zuständigen Zoll- bzw.
Steuerbehörden. Dem Kunden wird empfohlen, die Einzelheiten vor der Bestellung bei den Zoll- bzw.
Steuerbehörden zu erfragen.
(2) Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie richten sich nach dem jeweiligen
konkreten Kaufangebot und den darin gemachten Angaben zum Versand, werden gesondert
ausgewiesen und sind vom Kunden zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung
zugesagt ist.
(3) Die gesetzliche Künstlerversicherungsabgabe sowie anfallende Abgaben an entsprechende
Verwertungsgesellschaften werden von dem Kunden getragen.

§ 5 Zahlungs- und Versandbedingungen
(1) Dem Kunden stehen die im konkreten Angebot genannten Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung.
(2) Die Lieferung der Ware erfolgt ausschließlich in die Länder, welche bei den einzelnen Artikeln bzw.
Versandbedingungen ausdrücklich angeführt sind. Soweit in der Artikelbeschreibung oder den
Versandinformationen des Anbieters keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung der Ware
innerhalb von 1-3 Werktagen nach Eingang des vollständigen Kaufpreises und der Versandkosten bei
endfertigen Werken. Bei individuell anzufertigenden Waren wird der Anbieter nach Klärung der
Kundenwünsche einen ungefähren Bearbeitungszeitraum nennen.
(3) Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus
dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
(4) Für Verbraucher ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen
Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an den
Kunden übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt.

§ 6 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus
demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters.

§ 7 Gewährleistung
(1) Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
(2) Als Verbraucher wird der Kunde gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit,
offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen dem Anbieter und
dem Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keine
Auswirkung auf die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

§ 8 Haftung
(1) Der Anbieter haftet jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers
oder der Gesundheit, in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem
Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes,
bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.
(2) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist die Haftung des Anbieters bei leichter
Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche
Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren
Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag dem
Anbieter nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die
ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung
der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
(3) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen
Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht
fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Anbieter haftet insoweit weder für die
ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.

§ 9 Urheberrecht
(1) Die vom Anbieter gefertigten Objekte sind urheberrechtlich geschützt.
(2) Das uneingeschränkte Nutzungsrecht und Copyright verbleiben bei dem Anbieter. Der Erwerb und
Ankauf eines Werkes beinhaltet das bedingte Recht/Copyright für den Erwerber, das Werk zu verwenden
(nicht für kommerzielle Zwecke). Veröffentlichungen von Werken sind nur mit namentlicher Nennung nach
§13 UrhG gestattet. Gleiches gilt, wenn ein urheberrechtlich geschütztes Werk an Dritte zur redaktionellen
Nutzung und/oder für Werbezwecke weitergegeben wird. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Werke
selbst oder durch Dritte herzustellen, zu vervielfältigen oder zu vertreiben.
(3) Schuldet der Anbieter nach dem Inhalt des Vertrages neben der Warenlieferung auch die
Verarbeitung der Ware nach bestimmten Vorgaben des Kunden, hat der Kunde dem Anbieter alle für die
Verarbeitung erforderlichen Inhalte wie Texte, Bilder oder Grafiken in den vom Anbieter vorgegebenen
Dateiformaten, Formatierungen, Bild- und Dateigrößen zur Verfügung zu stellen und ihm die hierfür
erforderlichen Nutzungsrechte einzuräumen. Für die Beschaffung und den Rechteerwerb an diesen
Inhalten ist allein der Kunde verantwortlich. Der Kunde erklärt und übernimmt die Verantwortung dafür,
dass er das Recht besitzt, die dem Anbieter überlassenen Inhalte zu nutzen. Er trägt insbesondere dafür
Sorge, dass hierdurch keine Rechte Dritter verletzt werden, insbesondere Urheber-, Marken- und
Persönlichkeitsrechte.
(4) Der Kunde stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die diese im Zusammenhang mit einer
Verletzung seiner Rechte durch die vertragsgemäße Nutzung der Inhalte des Kunden durch den Anbieter
diesem gegenüber geltend machen können. Der Kunde übernimmt hierbei auch die angemessenen
Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung einschließlich aller Gerichts- und Anwaltskosten in
gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung vom Kunden nicht zu vertreten ist. Der
Kunde ist verpflichtet, dem Anbieter im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich,
wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der
Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.
(5) Der Anbieter behält sich vor, Verarbeitungsaufträge abzulehnen, wenn die vom Kunden hierfür
überlassenen Inhalte gegen gesetzliche oder behördliche Verbote oder gegen die guten Sitten
verstoßen. Dies gilt insbesondere bei Überlassung verfassungsfeindlicher, rassistischer,
fremdenfeindlicher, diskriminierender, beleidigender, Jugend gefährdender und/oder Gewalt
verherrlichender Inhalte. Darüber hinaus behält sich der Anbieter vor, ohne Begründung einen Auftrag
abzulehnen.
(6) Der Anbieter hat das Recht, Kopien der Werke für eigene Werbezwecke zu nutzen.

§ 9 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch
zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers
gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Anbieter bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie
Gerichtsstand ist Sitz des Anbieters, soweit der Kunde nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische
Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der
Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder
gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht
an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

§ 10 Informationen zur Online Streitbeilegung
Wir sind weder bereit noch verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer
Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Allgemeine Hinweise

1.1 Darstellung
Die unter www.kimostwald.de angebotenen Waren sind auf der Internet-Seite deutlich und weitgehend der Realität entsprechend dargestellt. Luxury Art-Kim Ostwald ist jedoch nicht in der Lage, bei den Bildern und Farben, die der Kunde auf seinem Bildschirm sieht, auch bedingt durch unterschiedliche Bildschirm, Grafik- und/oder Druckereinstellungen, die vollständige Übereinstimmung mit der Wirklichkeit zu gewährleisten.

1.2 Vorrätigkeit/Preise der Waren
Wir weisen darauf hin, dass die unter www.kimostwald.de präsentierten Produkte zum Zeitpunkt des Besuchs des Kunden auf der Internet-Seite nicht mehr verfügbar oder nicht mehr erhältlich sein können und sich die entsprechenden Preise geändert haben können.